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AGB — ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

 

 

 

Anwendung und Rechtswirksamkeit der vorliegenden Allgemeinen Auftragsbedingungen

 

Die vorliegenden Allgemeinen Auftragsbedingungen bilden den Rahmen der Kundenbeziehung zwischen Abes S. à r. l. (im Folgenden „ABES“ genannt) und dem Käufer oder Auftraggeber (im Folgenden „Kunde“ genannt).

 

Voraussetzung, um Aufträge über die Website tätigen zu können, ist dass der Kunde entweder eine natürliche oder eine juristische Person des privaten Rechts, die im Rahmen ihrer gewerblichen, industriellen, handwerklichen oder freiberuflichen Tätigkeit tätig handelt, oder eine Person des öffentlichen Rechts ist.

 

Jeder Auftrag impliziert die vollständige und vorbehaltlose Anerkennung des Kunden in Bezug auf diese Allgemeinen Auftragsbedingungen, und zwar sowohl für diesen als auch für alle folgenden Aufträge.

 

Die Allgemeinen oder Sonderbedingungen des Kunden sind für ABES nicht rechtsverpflichtend, selbst wenn sie ihr kommuniziert wurden.

 

 

Preise

 

Die auf der Internetseite, in den Katalogen sowie auf allen Verkaufs- oder Werbedokumenten veröffentlichten Preise (im Folgenden „Preise“ genannt) verstehen sich in Euro ab Werk. Montage, Erd- und Fundamentarbeiten sind nicht darin enthalten, sofern nicht anders vereinbart.

 

Die Preise sind unverbindlich und ABES behält sich das Recht vor, diese jederzeit und ohne vorherige Ankündigung zu ändern.

 

Für ABES gilt nur der auf der Auftragsbestätigung genannte Preis.

 

Sofern Mehrwertsteuer anfällt, muss diese separat auf der Rechnung ausgewiesen werden.

 

ABES übernimmt keine Haftung für mögliche Fehler in ihren Katalogen und anderen Dokumenten.

 

 

Auftrag

 

An ABES adressierte Aufträge (im Folgenden „Auftrag“ genannt) erfolgen schriftlich (über die Webseite von ABES, per E-Mail, Fax oder Post) und müssen von ABES zur Auftragsannahme (im Folgenden „Auftragsbestätigung“ genannt) bestätigt werden.

 

Die Auftragsbestätigung enthält den Preis und die Details bezüglich der Lieferzeit, des Versands und der Zahlungsbedingungen.

 

ABES behält sich das Recht vor, nach erfolgter Auftragsbestätigung jegliche Änderung am Auftrag durch den Kunden zu akzeptieren oder zu verweigern.

 

 

Lieferzeit

 

Die in der Auftragsbestätigung angegebenen Lieferzeiten verstehen sich ab Werk und sind nicht bindend. Somit kann ABES im Fall der Nichteinhaltung von Lieferzeiten nicht haftbar gemacht werden.

 

Im Fall von höherer Gewalt, Störungen im Betriebsablauf des Unternehmens oder von Lieferanten, Streik, Aussperrung oder anderen unvorhergesehenen Ereignissen hat ABES das Recht, den Auftrag jederzeit vollständig oder teilweise zu stornieren. Der Kunde wird schriftlich über die Stornierung des Auftrags informiert und bereits geleistete Zahlungen werden unverzüglich zurückerstattet. Entschädigungen, Wiedergutmachungen und Zinsen sind dem Kunden nicht geschuldet, welcher ausdrücklich auf jegliche Forderung gegenüber ABES verzichtet.

 

 

Versand

 

Transport- und Verpackungskosten werden separat zuzüglich zum Kaufpreis abgerechnet.

 

Ab Übergabe der Ware an das Transportunternehmen gehen die Risiken zu Lasten des Kunden, das heißt dass die Waren und ihre Verpackung auf Risiko des Kunden transportiert werden.

 

Die Waren können auf Kosten des Kunden gegen Transportschäden versichert werden.

 

 

Zahlungsbedingungen

 

Unsere Rechnungen sind spätestens zehn (10) Tage nach der Lieferung in Euro per Banküberweisung oder in bar fällig.

 

Bei Skonto erfolgt die Zahlung des Nettobetrags innerhalb von dreißig (30) Tagen ab dem Lieferdatum.

 

Die Übergabe eines Titels als Zahlungsverpflichtung (Wechsel oder andere) gilt nicht als Zahlung.

 

 

Zahlungsverzug

 

Jeglicher Zahlungsverzug einer Rechnung, auch im Fall mehrerer aufeinanderfolgender Käufe, zum Fälligkeitsdatum hat ohne vorherige Ankündigung und unbeschadet möglicher Schadensersatzforderungen zur Folge:

 

Forderung aller vom Käufer geschuldeten Beträge, inklusive jener Beträge, für welche ursprünglich ein späteres Fälligkeitsdatum vorgesehen war;

 

Forderung von Verzugszinsen ohne vorherige Ankündigung zu dem von der Europäischen Zentralbank für die aktuelles Refinanzierungsoperation angewendeten Zinssatz zuzüglich 8 (acht) Prozentpunkte;

 

mögliche Sperrung jeglicher Lieferung bis zur vollständigen Begleichung der geschuldeten Beträge und der damit einhergehenden Verzugszinsen;

 

mögliche sofortige Stornierung des Auftrags sowie Rückforderung von bereits auf Kosten des Kunden gelieferter Ware;

 

Zahlung eines Pauschalbetrages als Verzugsstrafe in Höhe von 10 % des Auftragswertes, mindestens jedoch 500 Euro;

 

mögliche Einbehaltung der bereits vom Kunden geleisteten Zahlungen als Ausgleich für geschuldete Beträge;

 

die Zahlung des Käufers, zusätzlich zu den oben genannten Beträgen, aller Kosten für das Inkasso der geschuldeten Beträge oder für die Rücksendung der gelieferten Waren, wobei die Liste keinen Anspruch auf Vollständigkeit erhebt, die im Rahmen eines vorgerichtlichen Verfahrens entstehenden Kosten sowie die Kosten für ein Gerichtsverfahren.

 

Im Fall der Verschlechterung der finanziellen Situation des Kunden behält ABES sich das Recht vor, laufende Aufträge zu sperren oder zu stornieren oder Sicherheiten oder eine Vorauszahlung vor der Warenlieferung zu verlangen.

 

 

Technische Änderungen

 

ABES behält sich das Recht vor, ohne vorherige Ankündigung technische oder optische Änderungen an ihren Produkten vorzunehmen, wenn diese Änderungen deren Entwicklung oder Verbesserung ermöglichen. Dies gilt ebenfalls für laufende Aufträge.

 

 

Eigentumsvorbehalt

 

ABES ist Eigentümer der Waren bis zur vollständigen Begleichung des Kaufpreises und aller aus den erbrachten Lieferungen und Leistungen hervorgehenden Verpflichtungen.

 

Unbeschadet der vorliegenden Eigentumsvorbehaltsklausel, gehen jegliche Risiken, die im Zusammenhang mit den verkauften Produkten stehen, zu Lasten des Kunden.

 

Die Ware darf nicht vor ihrer vollständigen Bezahlung ohne vorheriges schriftliches Einverständnis von ABES zugunsten Dritter verändert, übergeben, überlassen, verpfändet oder übertragen werden. ABES behält sich das Recht vor, die Herausgabe der Ware zu verlangen.

 

Jegliche nach erteilter Genehmigung durch ABES durch den Kunden an der Ware vorgenommene Änderung unterliegt weiterhin den vorliegenden Bestimmungen. Im Fall der Überlassung an Dritte oder der durch ABES genehmigten Veränderung an der Ware tritt der Kunde hiermit alle daraus hervorgehenden Rechte bis zur vollständigen Bezahlung seiner Außenstände an ABES ab.

 

 

Reklamationen und Garantien

 

Der Kunde muss die Vollständigkeit der Ware bei der Lieferung prüfen. Mögliche Schäden teilt er am Tag der Lieferung schriftlich dem Transportunternehmen mit und informiert ABES. Die erforderlichen Nachweise sind beizufügen.

 

Reklamationen für sichtbare Schäden müssen unmittelbar nach der Lieferung schriftlich an ABES adressiert werden. Ist dies nicht der Fall, wird angenommen, dass der Kunde die Ware konform und ohne jegliche Schäden erhalten und akzeptiert hat.

 

Innerhalb von zwölf (12) Monaten auftretende versteckte Mängel müssen ABES sofort nach ihrer Entdeckung schriftlich mitgeteilt werden.

 

Spätere Reklamationen werden von ABES nicht berücksichtigt.

 

Im Fall einer gerechtfertigten Reklamation kann ABES frei zwischen Ersatz, Reparatur der Ware oder einem finanziellen Ausgleich wählen.

 

Der Kunde verzichtet ausdrücklich auf jegliche Form des Schadensersatzes, sofern der nachweisliche Mangel ABES nicht als Verpflichtung anzurechnen ist oder nicht einem groben Fahrlässigkeit seitens ABES geschuldet ist.

 

Enthalten die gelieferten Produkte Komponenten aus Holz oder sind vollständig aus Holz, lehnt ABES jegliche Garantie im Fall von Rissen, Rauheit oder Verformung für dieses Naturprodukt ab. Oberflächen aus Edelstahl können unter bestimmten Bedingungen Rostflecken oder andere rostähnliche Erscheinungen aufweisen, wenn das Produkt in der Öffentlichkeit verwendet wird. Dieser „fliegende“ Rost ist nicht dem Produkt geschuldet, sondern wird durch den Kontakt des Produktes mit Eisenteilen in der Umgebung verursacht. Somit stellt diese Rostart keinen Mangel an der Ware dar. Aufgrund der Unvorhersehbarkeit des täglichen Verkehrs kann ABES keine Garantie für die Unzerstörbarkeit von mit der 3p-Technologie ausgerüsteten Waren übernehmen.

 

Bezüglich der von dritten Lieferanten stammenden Produkten beschränkt sich die Verpflichtung von ABES in Bezug auf die Garantie auf die Überlassung ihrer Rechte gegenüber den Lieferanten.

 

 

Verpackung

 

Nach jeder Lieferung holt ABES das Verpackungsmaterial zurück. Die Organisation des Rücktransportes dieser Verpackungen und die daraus entstehenden Kosten gehen zu Lasten des Kunden. Grundsätzlich versendet ABES ihre Waren auf Europaletten oder in wiederverwendbaren Gitterboxen. Der Kunde verpflichtet sich, die Paletten sofort oder spätestens 1 Woche nach der Lieferung an das Transportunternehmen zurückzugeben. Ist dies nicht der Fall, hat ABES das Recht, die Paletten zum Preis von 15,00 Euro / Europalette oder 70 Euro / Gitterbox zu fakturieren.

 

 

Herstellungstoleranz

 

Wurden ABES Modelle oder Zeichnungen zur Verfügung gestellt, um als Herstellbasis zu dienen, akzeptiert der Kunde ausdrücklich das Vorhandensein von Herstellungstoleranzen und/oder kleinen visuellen Abweichungen. Die vorliegende Bestimmung ist von allgemeiner Gültigkeit, gilt jedoch insbesondere für mit der 3p-Technologie ausgerüstete Produkte.

 

 

Industrielles Eigentumsrecht

 

Die Ausführung eines Auftrags impliziert keine Übertragung von Rechten am geistigen oder industriellen Eigentum, die im Zusammenhang mit den von ABES konzipierten Produkten stehen.

 

 

Sicherheit und Vertraulichkeit von Daten

 

ABES kann Informationen bezüglich ihrer Geschäftsbeziehungen in dem Maße aufbewahren, insofern eine solche Aufbewahrung erforderlich und gemäß den geltenden rechtlichen Bestimmungen gestattet ist.

 

Dokumente, technische Informationen sowie Informationen jeglicher Art, die ABES vorbehalten sind, sind ausschließliches Eigentum von ABES und können in keinem Fall vom Kunden zu anderen als den in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen vorgesehenen Zwecken verwendet werden.

 

Im Fall der Erhebung persönlicher Daten zum Zweck der Ausführung ihrer Verpflichtungen garantiert ABES den Schutz der persönlichen Daten gemäß den Bestimmungen des geänderten Gesetzes vom 2. August 2002 zum Schutz personenbezogener Daten bei der Datenverarbeitung.

 

 

Verantwortlichkeit / Höhere Gewalt

 

Jede Partei ist für direkte Schäden, welche aus der Nichtausführung oder der unsachgemäßen Ausführung der ihr gemäß den vorliegenden Bestimmungen zufallenden Pflichten entstehen, verantwortlich.

 

Sollte ABES im Rahmen eines Auftrags zur Verantwortung gezogen werden, ist die Höhe der dem Kunden gewährten Beträge inklusive Schadensersatz auf die direkten Schäden begrenzt und kann die Höhe der vom Kunden gezahlten Beträge für den Auftrag, dessen Mangel oder unsachgemäße Ausführung den durch den Kunden erlittenen Schaden verursacht hat, nicht übersteigen.

 

ABES haftet nicht im Fall der Nichterfüllung oder verspäteten Ausführung ihrer Verpflichtungen aufgrund von Fremdeinwirkung, einschließlich und ohne Einschränkungen im Fall höherer Gewalt. Als Fälle höherer Gewalt werden jegliche teilweise Störung oder Streik, insbesondere der Zustelldienste der Post und der Transport- und / oder Kommunikationsmittel, Maßnahmen ziviler oder militärischer Behörden, Brände, Überschwemmungen, Frost, Hitze, Blockaden der Verkehrswege, Seebeben, Aufstände, Krieg, Sabotage, Maschinenschäden, Energieausfall, Unterbrechung von Transporten in der Luft, auf der Schiene oder auf dem Wasser, jegliche anderen Ereignisse, welche die Produktion, den Transport oder die Lagerung der Waren einschränken, stören oder den normalen Betrieb des Marktes behindern könnten (fehlende Rohstoffe aufgrund der Lieferanten, Nicht-Konformität der Qualität, nicht vorhersehbares Auftragsaufkommen, etc.), jegliche Ereignisse, durch welche die wirtschaftlichen Kosten der Ausführung exorbitant werden, Netzausfälle, Codierungsfehler von elektronischen Dateien, Softwarebeschränkungen oder Nichtverfügbarkeit von Telekommunikationsdiensten oder Maßnahmen der Regierung. Diese Liste kann nicht als vollständig betrachtet werden. ABES verpflichtet sich, den Kunden innerhalb von acht (8) Tagen nach Eintreten eines dieser Ereignisse zu informieren.

 

ABES kann keine finanzielle Sanktion unterworfen werden.

 

 

Unwirksamkeit einer Klausel

 

Sollte sich eine der Bestimmungen der Allgemeinen Auftragsbedingungen aufgrund des geltenden Rechts als unanwendbar erweisen, vereinbaren die Parteien, diese in gutem Glauben neu zu verhandeln, um ihre wirtschaftliche Position so nahe als möglich an der als unanwendbar gewordenen Bestimmung zu halten. Gelingt es nicht, diese Bestimmung durch eine für beide Parteien akzeptable und anwendbare Bestimmung zu ersetzen, (i) wird diese Bestimmung von den Allgemeinen Auftragsbestimmungen ausgeschlossen, (ii) werden die übrigen Allgemeinen Auftragsbrdingungen betrachtet, als sei die genannte Bestimmung ausgeschlossen, (iii) sind die übrigen Allgemeinen Auftragsbestimmungen konform zu deren Bedingungen gültig.

 

 

Anwendbares Recht und zuständige Gerichte

 

Die vorliegenden Allgemeinen Auftragsbedingungen sowie jegliche Aufträge unterliegen ausschließlich dem luxemburgischen Recht. Rechtsstreitigkeiten in Bezug auf ihre Auslegung oder Ausführung und/oder die Vertragsbeziehung zwischen den Parteien unterliegen ausschließlich der luxemburgischen Gerichtsbarkeit.